03.01.24 –

Sehr geehrter Vorsitzender, sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen der Verwaltung, liebe Ratskolleginnen und – kollegen, liebe Gäste und Vertreter der Presse

Vor einem Jahr hielten wir Rückschau auf die Pandemie und deren Folgen auf die Gesellschaft und unser Arbeiten in diesem Gremium. Wir machten uns Gedanken über die bereits entstandenen Kosten, die Folgeentwicklungen und was es für unsere Gemeinde zukünftig bedeuten würde.

In diesem Jahr standen wir weiterhin vor großen Herausforderungen. Der Krieg in der Ukraine zwang viele Menschen sich in Sicherheit zu bringen und bei uns Zuflucht zu bekommen. Wie so viele Menschen jetzt weltweit den Folgen von Krieg und Klimawandel ausgesetzt sind.

Nicht nur der akute Wohnungsmangel wurde uns deutlich vor Augen geführt. Die Versorgung musste kurzfristig gewährleistet sein, auch Schul- und Kita-Plätze wurden benötigt mit entsprechender Begleitung. Bereits angeschobene Projekte wurden ausgebremst wegen Unkalkulierbarkeit. Ungewissheit macht Risikoscheu, leider auch da, wo dringend Handlungsbedarf besteht.

So sind wir zwar froh über die angeschobenen Projekte unseres Klimamanagers Herrn Baumann, sehen unsere Klimaziele jedoch noch in weiter Ferne. Das Jahr 2023 hat uns noch mehr gezeigt, welche zerstörerischen Kräfte der fortschreitende Klimawandel mit sich bringt. Nur weil Wiefelsteder Füße vielleicht etwas länger trocken bleiben als andere? - Etwas Sarkasmus muss an dieser Stelle erlaubt sein. - Wir fordern seit langem ein Umdenken und konsequentes Handeln im Umsetzen von Klimaschutzmaßnahmen und Klimaanpassungsarbeit. Wir finden dieses im aktuellen Haushalt nicht entsprechend berücksichtigt.

Weit weg von einer aktiven zukunftsorientierten Vorreiterrolle, beherrscht vorrangig noch das Gewohnte die Planungen. Stabilität bringt Sicherheit. Aber eben eine trügerische, die uns im hier und jetzt verharren lässt. Mit den neuen Baugebieten werden junge Familien unsere Gemeinde bereichern und erwarten diese Sicherheit auch in der Zukunft durch vorausschauendes Handeln und Investieren.

Zur Sicherheit gehört auch Vertrauen. Ein Vertrauen, dass uns hier allen durch unsere Wahl in dieses Ehrenamt ausgesprochen wurde. Das gilt ebenso für den Bürgermeister Jörg Pieper. Wir wiederum sind auf transparente, fachkompetente Informationen durch die Verwaltung und den Bürgermeister angewiesen, um uns ein Meinungsbild schaffen zu können. Auch wir brauchen Sicherheit und Vertrauen für unsere Entscheidungen. Dies ist durch nicht abschließend geklärte Fragestellungen bis zum heutigen Tage, für uns leider nicht in Gänze gegeben.

Für uns alle war dieses Jahr wieder eine Herausforderung. Neben den ganzen Problemen zeigte sich aber auch, dass die Menschen in unserer Gemeinde wieder zueinander gefunden haben nach der Pandemie. Mit vielen schönen Veranstaltungen, organisiert durch die ansässigen Vereine und Verbände, konnte mit großem ehrenamtlichem Engagement wieder viel stattfinden und gefeiert werden. Vielen Dank dafür. Vielen Dank auch an alle (nicht nur) Ehrenamtlichen die sich um unser aller Wohl und Sicherheit kümmern.

Abschließend geht unser Dank natürlich auch an die vielen alten und neuen KollegInnen in der Verwaltung, die unter extremen Bedingungen ihre Arbeit machen oder aufgenommen haben. Sowie an unsere Gastgeber, die Kolleginnen und Kollegen der Presse und alle nicht explizit genannten Engagierten.

Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen wünscht allen ein friedvolles Weihnachtsfest und alles erdenklich Gute für 2024.

Wenn auch die eine oder andere „Gutschrift“ den Haushalt 2023 wieder recht glatt gezogen hat, so sehen die Ausblicke in die folgenden Jahre anders aus. Einsparungen schmerzen an jeder Stelle und anfallende Kosten trüge ggf. die Allgemeinheit. Schauen wir was kommt.

Kontrovers diskutiert, stimmen wir ohne Fraktionszwang ab.

Vielen Dank